Nutzungsbedingungen für die Verwendung digitaler Inhalte

Für die Verwendung sämtlicher von der Firma repaBAD GmbH, Wendlingen/Deutschland (im Folgenden „repaBAD“) dem Kunden per Download oder sonst überlassenen digitalen Inhalten gelten im Rahmen der Nutzungsvereinbarung zwischen repaBAD und dem Kunden folgende Nutzungsbedingungen:

Mit dem Download oder Erhalt auf anderem Übermittlungsweg der digitalen Inhalte erklärt sich der Kunde mit den nachstehenden Nutzungsbedingungen einverstanden.

1. repaBAD ist Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an sämtlichen Verwertungsrechten an allen per Download oder per E-Mail, wetransfer, Datenträger bereitgestellten digitalen Inhalten, insbesondere Bild- und Videomaterials (Fotografien, Videos), Texten, Grafiken, Logos und Zeichnungen (im Folgenden „Dateien“).
2. 1. Nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen erteilt repaBAD dem Kunden unter der Bedingung einer regelmäßigen Geschäftsbeziehung das einfache und nicht übertragbare Recht, die Dateien für eigene unternehmerische Zwecke unentgeltlich für Werbemaßnahmen und als Produktinformation in Printmedien, in Social-Media-Kanälen, auf der eigenen Website und in den von ihm betriebenen Online-Shops sowie auf Internetverkaufsplattformen wie Amazon und eBay zu nutzen. Eine regelmäßige Geschäftsbeziehung liegt vor, sobald der Kunde bei repaBAD ein Produkt bestellt hat und in der Folgezeit durchschnittlich alle zwölf Monate ein entsprechendes Produkt bestellt.
   2. Sofern zwischen repaBAD und dem Kunden keine regelmäßige Geschäftsbeziehung besteht, ist dem Kunden die Nutzung der Dateien nur nach vorheriger
      schriftlicher Einzelgenehmigung durch repaBAD gestattet.
   3. Das Recht des Kunden zur Umwandlung, Umformatierung, Änderung und Anpassung der Dateien ist ausschließlich auf die qualitative Aufbereitung (Optimierung) des überlassenen Bild- oder Videomaterials und die Verwendung von Bildausschnitten beschränkt. Eine weitere Bearbeitung ist nicht zulässig, insbesondere wenn dies zu einer Veränderung der Identität der abgebildeten und beworbenen Produkte, der Marke repaBAD, insbesondere zu Logo-Veränderungen oder Verfremdung der Bildaussagen führt oder Bildinhalte sinnentstellend entfernt werden.
   4. Die Nutzung der Dateien für Dritte bezogen auf Drittprodukte oder zur Bewerbung von Produkten von Mitbewerbern ist unzulässig.
   5. Der Kunde verpflichtet sich, die Dateien ausschließlich mit dem Copyright- Hinweis auf repaBAD zu nutzen. Ein vorhandener Copyright-Hinweis darf nicht entfernt oder verändert werden.
3. 1. Die Nutzungsvereinbarung wird zeitlich unbefristet abgeschlossen.
   2. Sofern zwischen repaBAD und dem Kunden keine regelmäßige Geschäftsbeziehung gemäß Ziffer 2a. mehr besteht, endet das Nutzungsrecht gemäß Ziffer 2 mit sofortiger Wirkung, bis auf das Recht des Kunden, die Dateien für eigene unternehmerische Zwecke in eigenen Onlineshops oder auf Internetverkaufsplattformen zum Abverkauf vorhandener Restbestände der bei repaBAD gekauften Produkte zu verwenden.
   3. Die Nutzungsvereinbarung kann von einer Partei mit einer Frist von drei Monaten gekündigt werden.
   4. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann die Nutzungsvereinbarung von den Parteien ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gegen die Verpflichtungen in Ziffer 2 oder 3b. dieser Nutzungsbedingungen verstößt.
   5. Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
   6. Mit dem Ende dieser Nutzungsvereinbarung ist der Kunde verpflichtet, unverzüglich die Nutzung einzustellen, die bereitgestellten Dateien an repaBAD herauszugeben sowie alle etwaigen ohne oder mit Zustimmung von repabad im Einzelfall erstellten Kopien zu vernichten und die entsprechenden Einträge in Social-Media-Kanälen, auf der Website, in Onlineshops oder Internetverkaufsplattformen unwiederbringlich zu löschen. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden ist insoweit ausgeschlossen. Eine Weiternutzung stellt eine Urheberrechtsverletzung dar und hat zivil- sowie strafrechtliche Konsequenzen.
4. Die Haftung von repaBAD ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
5. Falls Dritte die Verletzung von Schutzrechten durch die Dateien gegen den Kunden geltend machen, hat dieser repaBAD unverzüglich schriftlich zu unterrichten. RepaBAD wird nach eigener Wahl und in Absprache mit dem Kunden die Ansprüche abwehren oder befriedigen. Der Kunde darf von sich aus die Ansprüche Dritter nicht anerkennen. repaBAD wehrt die Ansprüche gegen den Kunden auf eigene angemessene Kosten ab und stellt den Kunden von allen mit der Anspruchsabwehr verbundenen angemessenen Kosten und Schäden frei, soweit diese nicht auf einem pflichtwidrigen Verhalten des Kunden beruhen.
6. Mündliche Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen und der zwischen repaBAD und dem Kunden geschlossenen Nutzungsvereinbarung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt ebenfalls für diese Textformklausel. Nicht die Texttform wahrende Änderungen sind unwirksam. Die Wirksamkeit individueller Vereinbarungen, gleich welcher Form, bleibt von dieser Textformklausel unberührt.
7. Auf diese Vereinbarung findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
8. Gerichtsstand ist der Geschäftssitz von repaBAD, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. RepaBAD ist auch berechtigt, den Kunden an einem sonstigen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.
9. Sollte eine der Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen aus irgendeinem Grund rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden oder sollte diese Nutzungsbedingungen eine Lücke aufweisen, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen oder in Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die im Rahmen des rechtlich Zulässigen dem am nächsten kommt, was repaBAD und der Kunde gewollt haben; § 306 Abs. 2 und 3 BGB bleibt hiervon unberührt.